Hass und Hetze im Netz nagen an den demokratischen Grundlagen unserer Gesellschaft. Das ist insbesondere denen nicht neu, die sich gesellschaftlich und politisch engagieren. Wie kann eine wirksame Wehrhaftigkeit entstehen? Solidarität und Aufklärung ist die Antwort unserer gemeinsamen Kampagne #sOLidarisch im Netz mit dem Präventionsrat Oldenburg und dem Lokalsender Oeins, die am 28. April im Rahmen einer Vortrags- und Diskussionsveranstaltung ihren Auftakt hatte. Als Gastredner sprach Klaus Scherer, Journalist und Autor, über sein Buch „Kugel ins Hirn“ und die vorausgegangene ARD-Reportage „Hass im Netz“.

In ihren Grußworten nahmen die Oldenburger Bürgermeisterin Petra Averbeck und der Vizepräsident des niedersächsischen Landtages Jens Nacke Bezug auf die Anonymität in den sozialen Netzwerken, die es Hatern zu lange erleichtert habe, Menschen auf’s Schwerste zu beleidigen oder gar zu bedrohen, ohne dass dies zu juristischen Konsequenzen geführt hätte.

Melanie Blinzler, Geschäftsführerin des Präventionsrats Oldenburg, stellte die Bausteine der Kampagne #sOLidarisch im Netz vor. Ausgehend von Information z. B. über typische Muster demokratiefeindlicher und rechtsextremer Parolen über das Training von Digitalcourage, mit dem erfolgreiche Strategien gegen Hass im Netz vermittelt werden sowie Solidarität mit Mandatsträger*innen sind dabei die zentralen Aspekte, die durch verschiedene Veranstaltungsformate umgesetzt werden. Die Kampagne soll schließlich in einen Oldenburger Kodex münden, der Engagement gegen Hetze im Netz und Solidarisierung öffentlich wahrnehmbar transportiert.

Die wichtigste Botschaft des Journalisten Klaus Scherer ist: Gegen Hass im Netz kann man sich wehren. Und: Er sieht den deutschen Rechtsstaat in der Pflicht, Beleidigungen, Bedrohungen durch Hasskommentare oder gar Aufrufe zu Tötungsdelikten konsequent zu ahnden. Dass dies zunehmend gelingt, zeigen die Recherchen zu seinem Buch „Kugel ins Hirn“ und geht Scherer zufolge auf das Inkrafttreten eines neuen Gesetzespakets Anfang 2022 zurück. Die Gesetze gäben den Strafverfolgern mehr Mittel an die Hand – z. B. Hausdurchsuchungen, um Handys sicherzustellen, von denen mutmaßlich Aufforderungen zu Straftaten ausgingen.

Dass dieser Weg viel Geduld und Hartnäckigkeit erfordert, wurde im anschließenden Publikumsgespräch thematisiert. Scherer aber sieht in einer nicht nachlassenden Verfolgung von Straftaten im Netz ein Signal sowohl an die potentiellen Täter als auch in die Gesellschaft hinein: eine Stärkung von Rechtsstaatlichkeit und Demokratie.

Die Website www.solidarisch-im-netz.de hält weitere Informationen über die Kampagne sowie Veranstaltungshinweise bereit.
Eine Aufzeichnung der Auftaktveranstaltugn ist auf dem YouTube-Kanal von Oeins zu sehen.

Die Kampagne wird vom Landespräventionsrat Niedersachsen gefördert.